Deutsch-Französische Initiative: EU soll für Handelskonflikte neue „Abschreckungswaffe“ erhalten
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Deutsch-Französische Initiative EU soll für Handelskonflikte neue „Abschreckungswaffe“ erhalten
5. Oktober 2026, 15:01 Uhr |
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Lange Zeit hatte sich Deutschland gegen ein härteres Brüsseler Vorgehen gesträubt: Nun jedoch ist man auch in Berlin entschlossen, im Handelsstreit mit China die Samthandschuhe auszuziehen.
Von Jan Diesteldorf und Claus Hulverscheidt, Brüssel/Berlin
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Deutschland und Frankreich wollen die Europäische Kommission mit einem neuen wirtschaftspolitischen Druckmittel ausrüsten, um sich für mögliche Handelskriege zu wappnen und Erpressungsversuche etwa aus China rasch und effektiv abwehren zu können. Nötig sei „ein glaubwürdiges Instrument“, das der Brüsseler Behörde entschlossene, „kraftvolle Maßnahmen“ erlaube, heißt es in einem gemeinsamen Brief, den Bundeskanzler Friedrich Merz und Staatspräsident Emmanuel Macron am Montag an Kommissionschefin Ursula von der Leyen sandten. In Berliner Regierungskreisen war von einer Art „Abschreckungs- oder Zweitschlagswaffe“ die Rede, die binnen weniger Tage aktiviert werden kann, wenn ein Drittstaat die EU massiv ökonomisch unter Druck zu setzen versucht. In einem solchen Fall, etwa bei Androhung eines Exportstopps für kritische Rohstoffe, soll die Kommission künftig bestimmten oder gar allen Firmen dieses Landes den Zugang zum EU-Binnenmarkt versperren können. China wird in diesem Zusammenhang nicht namentlich genannt, ist aber gemeint.
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