Corona-Schutzmasken: Dieses Haushaltsloch könnte dem Bund erspart bleiben
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Corona-Schutzmasken Dieses Haushaltsloch könnte dem Bund erspart bleiben
16. September 2026, 15:27 Uhr |
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Der Bundesgerichtshof verhandelt über Maskenlieferungen aus der Frühzeit der Pandemie. Es geht um Milliarden. Ein Richter deutet an, dass die Sache für den Steuerzahler womöglich gut ausgeht.
Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe
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D ie Beschaffung von Corona-Schutzmasken im ersten Frühjahr der Pandemie ist von verschiedenen Seiten beleuchtet worden, und aus keiner Perspektive sah der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorteilhaft aus. Mehr als zwei Drittel der rund 5,8 Milliarden Masken seien nie verwendet worden, mehr als die Hälfte sei bereits vernichtet, „es fehlte jegliche Mengensteuerung“, monierte 2024 der Bundesrechnungshof. Spahn habe aus fehlendem ökonomischen Verständnis und politischem Ehrgeiz nicht als Team „Staat“, sondern als Team „Ich“ gehandelt, stand 2025 im Bericht der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof. Nächstes Jahr will eine Enquete-Kommission des Bundestags eine „Aufarbeitung der Corona-Pandemie“ vorlegen.
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