Nach Talkshow: „Üble Nachrede“: Warum Elif Eralp Innenminister Dobrindt anzeigt
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Nach Talkshow „Üble Nachrede“: Warum Elif Eralp Innenminister Dobrindt anzeigt
28. September 2026, 12:04 Uhr |
Lesezeit: 4 Min.
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Innenminister Alexander Dobrindt nennt die Linken-Politikerin Eralp eine „Antisemitin“. Ist das durch die Meinungsfreiheit gedeckt?
Von Ronen Steinke, Berlin
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Wenn eine Politikerin, die sich anschickt, die nächste Regierende Bürgermeisterin von Berlin zu werden, nun strafrechtlich gegen einen ihrer Kritiker vorgeht, der sie als „Antisemitin“ bezeichnet hat, dann ist das nicht nur in juristischer Hinsicht ein ungewöhnlicher Schritt. Sondern natürlich auch in politischer. Es geht um die Meinungsfreiheit – und um deren Grenzen. Aber der Reihe nach.
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