Koalition: Warum die SPD die Pflegereform blockiert

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Warum die SPD die Pflegereform blockieren will

Koalition Warum die SPD die Pflegereform blockiert

27. September 2026, 13:55 Uhr |

Lesezeit: 3 Min.

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Matthias Miersch, Fraktionsvorsitzender der SPD, redet bei einer Sitzung des Bundestags am 9. September. Bringt eine mögliche Blockade der Pflegereform die Koalition sowie Kanzler Merz und Vizekanzler Klingbeil (im Hintergrund) erneut in Not? Foto: Kay Nietfeld/dpa

In der Pflegeversicherung klafft ein Milliardenloch, das Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) mit Kürzungen schließen möchte. Doch die SPD kritisiert ein Gerechtigkeitsdefizit – der Koalition droht neues Ungemach.

Von Georg Ismar, Berlin

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B undeskanzler Friedrich Merz will nach den schweren Wahlniederlagen der CDU nun erst recht das Reformtempo hochhalten, die SPD hingegen jede Reform erst einmal auf Gerechtigkeit prüfen: Was das in der Praxis bedeuten kann, zeigt sich nun bei den geplanten Änderungen in der Pflege. Der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU), bekannt geworden mit dem Ausspruch „Einfach mal machen“, wollte ursprünglich am kommenden Mittwoch vom Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Stabilisierung der Pflegekosten absegnen lassen. Doch die SPD will diesen Beschluss erst einmal blockieren.

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